Meldegate Webspiegel – Stimmen zum Meldegesetz

Ein Glück haben wir das Netz, hier wird der Bedeutung des Wortes “Demokratie” wenigstens noch ein wenig genüge getan. Zuletzt wieder gesehen im Zusammenhang mit den, ähem, “Abstimmungen” über das Meldegesetz, wer nicht weiß wovon ich spreche guckt bitte dieses Video zuerst.

Vollkommen subjektiv zusammengestellt hier meine Lieblingsreaktionen im Netz:

“Wenn sich struktureller Informationsmangel und Arbeitsüberlastung sehr lieb haben, dann bekommen sie ein Kind namens Unprofessionalität.” – Sascha Lobo (S.P.O.N. – “Die Lehren aus dem Meldemurks”)

“Nächtliche Husch-Husch-Demokratie ohne Debatte und hinreichende Mehrheiten. Weil die Herren und Damen Abgeordnete offenbar zu faul sind, zur Sitzung zu kommen. Himmelsakrament: Wofür bezahlen wir den Laden eigentlich?” Lutz Kinkel und Hans Peter Schütz (stern.de – “Warum der Bundestag oft leer ist”)

“Eines macht der Vorgang trotzdem deutlich: Datenschutz liegt dem Innenexperten Uhl nicht am Herzen. Und wenn man dabei der Inkasso-Lobby entgegenkommen kann, scheint für ihn daran ebenfalls nichts falsch zu sein – auch wenn seine Parteikollegen das Gesetz nun im Bundesrat verbraucherfreundlich abwenden wollen.”
Marlene Halser (taz.de “Fachmann für Dementis”)

“Okay, aber kann ich irgendwas dagegen unternehmen?
Im Prinzip jein. Widerspruch ist zwar möglich, aber auch nutzlos. Genausogut können Sie den an Ihre Großmutter schicken, die freut sich doch immer über Post.” (taz.de “Fragen und Antworten zum umstrittenen Meldegesetz”)

“Wenn ein Verfassungsorgan bei einem vergleichsweise harmlosen Meldegesetz das demokratische Verfahren wie dilettantisches Gestümper erscheinen lässt, zieht es den eigenen Anspruch geradezu ins Lächerliche, in der Euro-Krise stets das letzte Wort über das zu haben, was den meisten Bürgern am wichtigsten ist: ihr Geld.” Nico Fried (sueddeutsche.de – “Wenn Volksvertreter vor sich hin tagen“)

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